betrifft OFFENER BRIEF 

Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
Bundesgesundheitsministerin

Ursula Schmidt

11055 Berlin

 

(2007) Hallo liebe Leser meines offenen Briefes an Ulla Schmidt.

Vor langer Zeit erhielt ich einen Anruf aus der Anwaltskanzlei Knauthe & Partner ( www.knauthe.com ), wo mich ein freundlicher Rechtsanwalt telefonisch darum bat, die vermeintlich rechtsradikalen Symbole (Raucherstern, Plakate, "Rauchen macht frei") und Textstellen in meinem Brief noch einmal zu überarbeiten, da sonst ein Klient des Anwaltes Strafanzeige "wegen Volksverhetzung" § 130 gegen meine Person in Erwägung ziehe.

Es ist mir durchaus im Klaren, dass eine solche Anzeige gegen mich in früheren Zeiten kaum Erfolgschancen gehabt hätte. Mit einem Minister SchäubleAn wen erinnert mich diese Geste wohl??? an der Spitze des (Staatssicherheits-??) Innenministeriums bin ich mir jedoch nicht mehr so sicher.

Totale Überwachung... Für die "Ossis" nix Neues...(Notiz für die "Spitzel" des BMI: Betreff Geruchsprobe - Ich benutze das Parfüm "Kouros" von YSL) hahaha...

 

Und doch hat diese Aktion wieder etwas POSITIVES gebracht. Ich habe mir diesen Paragraphen einmal genau durchgelesen:


Hallo Frau Bundesgesundheitsministerin!

"Wer zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert" "Wer die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung böswillig verächtlich macht oder verleumdet"

Ist dieses nicht genau das gesetzliche VERBOT, dass Sie mit dem NICHTRAUCHERSCHUTZGESETZ brechen?? Ist dieses von Ihnen erlassene Gesetz nicht exakt dazu angetan die Nichtraucher zum Hass gegen die rauchende Bevölkerung aufzurufen? Ist es ihr Gesetz keine Aufforderung die Menschenwürde der RAUCHER anzugreifen, und damit diesen Teil der Bevölkerung böswillig verächtlich zu machen? Ich finde das schon. Auch gibt es den Länder- Regierungen die Möglichkeit das Recht auf "Willkürmaßnahmen" ohne die Zustimmung der Bürger zu veranlassen. Würden Sie es als Ministerin riskieren, unser deutsches Volk über dieses Gesetz einmal abstimmen zu lassen? Ich vermute mal stark, dass Sie eine vernichtende NIEDERLAGE einstecken würden. Bei der Gelegenheit würde ich in den Volksentscheid gleich den Vorschlag mit einarbeiten, Ihre Immunität mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Nach so einer Niederlage müssten Sie vermutlich dann mit 5 Jahren Knast wegen Volksverhetzung rechnen. Sie können sich ja schon einmal bei Paris Hilton erkundigen, wie es im Gefängnis zugeht.

Im übrigen finde ich mich persönlich nicht angesprochen, wenn ich den Text dieses Paragraphen analysiere. Ich habe zu keinem Zeitpunkt dazu aufgefordert, der Frau Schmidt GEWALT anzutun. Im Gegenteil, hier ein Zitat aus dem Text der Seite:

Ich bin starker Raucher – und dennoch habe ich schon früher und nehme ich auch noch heute Rücksicht auf Nichtraucher, wenn diese mich freundlich darum bitten, keine Zigarette anzuzünden. Hierfür benötige ich keine Androhung von 1000€ Strafe oder ähnlichen Unsinn!!

Dieses gute Benehmen sollte Grundlage für die Verständigung zwischen Rauchern und Nichtrauchern sein.

Verbote und Diskriminierung haben noch nie den gewünschten Effekt erzielt. (Siehe Prohibitionszeit der USA). Meistens passiert das Gegenteil und erzeugt nur Hass und Unzufriedenheit. Ihre Hetzkampagne könnte zur sogar Folge haben, dass viele Nichtraucher dann eher militant auf Raucher reagieren, weil sie ja IM RECHT SIND! Keine schöne Aussichten..

Finden Sie wirklich, dass so ein Text von einem "Rechtsradikalen" stammen könnte?? Na dann "Gute Nacht, Deutschland!!!"

JHH

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